Schulen In Rheinland Pfalz Am Montag Geschlossen

Ministerpräsidentin dreyer hat in ihrer Regierungserklärung ns verschärften Corona-Maßnahmen verteidigt. Ziel sei, ns Kapazitäten an den Intensivstationen nicht auszureizen. Stolz zeigte sie sich, dass ein Mainzer unternehmen führend am Impstoffentwicklung ist.

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Die landesregierung werde alle tun, ca die Gesundheit das Rheinland-Pfälzer zu schützen und den beschädigt für ns gesellschaftliche ausgeforscht und die Wirtschaft deshalb gering zusammen möglich zu halten, sagte Ministerpräsidentin Malu dreyer (SPD) in Mittwoch im Landtag. Ziel des neu Teil-Lockdowns sei bei erster Linie, mit das Maßnahmen zu verhindern, das die Kapazitätsgrenze in den Intensivbetten innerhalb Land erreicht werde. Dele erklärte, es sei sichergestellt, dass alle Corona-Patienten in Rheinland-Pfalz ns notwendige medizinische Versorgung bekommt könnten. Deshalb sei in den krankenhäuser die anzahl der Intensivbetten gesteigert worden, einer habe als Beatmungsgeräte angeschafft und als Personal qualifiziert.

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Dreyer skizzierte kommen sie Beginn ihrer Rede die Corona-Lage in Rheinland-Pfalz. Stand heute gebe es 924 Neuinfektionen und 13.221 mit dem coronavirus infizierte Menschen. 342 personen seien innerhalb Zusammenhang mit ns Covid-19-Erkrankung gestorben. Hinter jeder Zahl stehe aber auch ein Schicksal, das sei ihr wichtig zu betonen, so Dreyer. Es gebe inzwischen zuerst Anzeichen, dass sich das exponentielle Dynamik ns Infektionsgeschehens abschwäche.

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Impfstoff das ende Mainz: qualität Nachricht von Biontech

Zum glück gehe sogar die Entwicklung eines Impfstoffs gegen das coronavirus voran, so Dreyer. Dass ns Mainzer unternehmen Biontech wie weltweit zuerst Unternehmen bei der kommenden Woche einen anwendungen auf Zulassung einer Impfstoffs stellt, bezeichnete sie als "sehr, sehr gute Nachricht". Die Landesregierung arbeit gerade mit aller kraft daran, die Verteilung von Impfstoffs zum Rheinland-Pfalz vorzubereiten. Das werde in jeder kreisfreien stadt und in jedem Landkreis einer Impfzentrum geben. Betrachten die mit der Verteilung verbundenen ethischen anfrage regte Dreyer einer Orientierungsdebatte im Landtag an. Nichtsdestotrotz rechnet das Ministerpräsidentin nicht mit einer schnellen das ende der Corona-Krise. "Wir werden die Schutzmaßnahmen als das Maskentragen noch lange beibehalten müssen."


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Schulen und kitas sollen offen bleiben

Ein weiteres klares ziel des Teil-Lockdowns sei es, kitas und schulen geöffnet kommen sie lassen, genannt Dreyer. Ns Landesregierung gehen alles dafür, um Schüler und Lehrkräfte zu schützen und zugleich einen sicheren Präsenzunterricht zu ermöglichen. Sollen es kommen sie einem verstärkten Infektionsgeschehen in Schulen kommen, könnten ns älteren der student zeitlich befristet in den Wechsel mitte Fern- und lektion gehen. Dreyer betont außerdem, dass ns Land einer sicheren Schulweg unterstützt. Derzeit seien 180 vom festland geförderte zusätzliche Schulbusse unterwegs, weiter 70 Busse es ist in bereit.

CDU forderungen Investitionen im Forschungs- und Gesundheitsbereich

Der CDU-Fraktionsvorsitzende und Oppositionsführer, christen Baldauf, warf zum Land wieder zahlreiche Mängel beim Krisenmanagement vor. Er forderte unter sonstiges einen Unternehmerlohn weil das Kulturschaffende und ein tragfähiges konzept für den Einsatz by Videosystemen und Luftreinigungsgeräten in den Schulen. Forschungseinrichtungen müssten vom Land endlich mit ein Sonderforschungsfonds unterstützung werden. Das Mainzer unternehmen Biontech und seine Erfolge bei der Impfstoffforschung sein für ns Land nein Grund damit Stolz: "Biontech ist erfolgreich trotz und nicht wegen ns Forschungs- und Innovationspolitik dies Landesregierung."

Baldauf mahnte, dass eine Verteilung des Impfstoffs breit diskutiert und transparent kommuniziert verstehen müsse. "Denn das geht hier um Entscheidungen, die für die population absolut nachvollziehbar es ist in müssen." bis um wirklich eine Trendwende leisten sei, bleibe ns Lage bitterernst. Es sei nicht auszuschließen, das es von den winter eng bei den Krankenhäusern werden könne. Das Landesregierung stehe bei der Verantwortung, ns Gesundheitssystem für das Zukunft kommen sie wappnen. Der CDU-Fraktionschef forderte einen Investitionsplan für den Gesundheitssektor. Das Gesundheitsämter bräuchten als Personal, außerdem drohe einen eklatanter Ärztemangel.

AfD will stärkere Einbindung des Parlaments

AfD-Fraktionschef Uwe junge forderte die stärkere Einbindung des Landtags in Entscheidungen von die Corona-Maßnahmen. Ns Ministerpräsidentin und Landtagspräsident hendrik Hering (SPD) glaubten, das Parlament vielleicht mit Regierungserklärungen hinreichend beteiligt. "Nein, das ist kommen sie wenig", erklärt Junge. "Parlamente haben zu entscheiden, nicht zeigen angehört zu werden." er wiederholte erneut die Forderung seine Fraktion, das Einschränkungen für Branchen wie Gastronomie und Hotelgewerbe zurückzunehmen. Ns Langzeitschäden von Teil-Lockdowns es ist in kaum kommen sie reparieren. "Die Schließung sämtlicher Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie ns Gastronomie ist und zu sein schädlich und nur unverhältnismäßig", genannt Junge. Noch nie zuvor in der geschichte sei ns gesamte gesunde Bevölkerung in Epidemie-Zeiten isoliert worden.

FDP anfrage schnellere Wirtschaftshilfen, das Grünen Schutz der Schwächeren

Die Vorsitzende der FDP-Fraktion, cornellia Willius-Senzer, nutzte das Debatte von Dreyers Regierungserklärung für heftige angriffe auf ns Bundesregierung. Das Wirtschaftshilfen nicht schneller in existenzbedrohte Betriebe zufluss könnten, liege in Versäumnissen in Berlin. Sie forderte von der bundesregierung "dringend einen Plan", zusammen es im dezember und danach mit dem synthese gegen die Pandemie weitergehen solle. Das müsse klar werden, wo das Infektionsherde lägen und zusammen Risikogruppen geschützt werden sollten. Von einer Entspannung ns Situation könne in anbetracht der steigenden infektionszahlen nicht das Rede sein.

Der ceo der Grünen-Fraktion, Bernhard Braun, sagte: "Ich vision Licht bei der Ende ns Tunnels. Dennoch der Tunnel zu sein noch ziemlich lang. Wir können nicht das Masken ablegen und tanzen." das Intensivbetten bei Deutschland seien bei steigenden Infektionszahlen bereits so gesund ausgelastet wie im Frühjahr. Deshalb sei es in eile notwendig, Schutzmaßnahmen zu ergreifen und Kontakte kommen sie vermeiden. "Verantwortung muss erst gegenüber das Schwächsten demonstriert werden", genannt Braun und forderte, diese Verantwortung auch am Klimakrise zu übernehmen.

Debatte zur Briefwahl an Landtagswahl

Die anstehende Landtagswahl 2021 war gleichfalls Thema im Landtag - zumal auch sie unter dem eindruck der Corona-Pandemie steht. Die drei Ampel-Regierungsfraktionen und die oppositionelle cdu wollen das die Wahl bei der 14. März mit ns Gesetz absichern. Ns ermögliche ns flächendeckende Briefwahl an einzelnen region oder sogar im gesamte Land, falls ns Pandemie eine Urnen-Wahl unmöglich hergestellt sollte, sagten Redner der vier Fraktionen.

Kleinen parteien soll das Gesetz zudem das Zugang kommen sie Landtagswahl erleichtern. Der Gesetzentwurf wurde in die Ausschüsse verwiesen. Er müsse noch im Dezember in Kraft treten, sagte ns Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, martin Haller. Der Parlamentarische Geschäftsführer ns AfD-Fraktion, januar Bollinger, warnte vor Manipulationen in flächendeckender Briefwahl.


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