Spd will hartz 4 abschaffen

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Die spd plant offenbar, Hartz IV abzuschaffen. Das zeigt einen Entwurf von Programms für die Bundestagswahl.


ns Entwurf des Wahlprogramms der SPD für die Bundestagswahl 2021 wird öffentlich. Ns Sozialdemokraten haben offenbar vor, Hartz IV abzuschaffen. Geplant ist stattdessen einen Bürgergeld.Darüber aus soll konsequent in den Klimaschutz investiert werden.

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Berlin – ns Entwurf von SPD-Wahlprogramms von Bundestagswahl 2021 aussehen vor, Hartz IV abzuschaffen. Anstatt von wollen ns Sozialdemokraten offenbar einen Bürgergeld einführen. Ns Fokus des Entwurfes liegt auf einem deutlichen Ausbau von Sozialstaats und kommen sie Klimaschutz.

Das geplant Bürgergeld beinhaltet deshalb Mitwirkungspflichten, setzt aber konsequent oben Hilfe und Ermutigung. „Sinnwidrige und unwürdige Sanktionen gemacht wir ab“, heißt es in dem Entwurf von der SPD-Doppelspitze Saskia Esken und norbert Walter-Borjans und kanzlerkandidat Olaf Scholz. Er wird bei der Montag in dem Parteivorstand beraten. Der Entwurf liegt das Zeitungen der „Funke Mediengruppe“ vor.


Bundestagswahl 2021 – spanien will Hartz IV abschaffen und in Klimaschutz investieren

Zudem sollen im Falle ns Regierungsbeteiligung Kindergrundsicherung eingeführt und ns steuerlichen Kinderstopcat.orgeibeträge abgeschafft werden. Neben kostenloser die instopcat.orgastruktur für Kinder als kostenlose Kitas, Ganztagsschulen und stopcat.orgeie reise im nahverkehr soll es einer neues „existenzsicherndes Kindergeld“ geben, ns alle vor Familienleistungen zusammenfasst und nach Einkommen das Eltern staffelung ist. Das monatliche Basisbetrag solle in 250 euro je kind liegen, der Höchstbetrag bei 528 Euro. Den gesetzlichen Mindestlohn will ns SPD oben „mindestens 12 Euro“ anheben.

Darüber hinaus setzt das SPD-Spitze nach angaben der funke Mediengruppe an Klimapolitik in ihrem Wahlprogramm. Das Partei will zum Entwurf zufolge den Weg zu einem „klimaneutralen Deutschland“ beschleunigen und etwa ein Tempolimit über 130 Kilometern jeden Stunde auf Autobahnen einführen. Außerdem fordern ns Sozialdemokraten, dass 2030 mindestens fünfzehn Millionen autos voll elektrisch an den Straßen unterwegs sind. Das Ökostromumlage, mit ns jeder Stromkunde den Ausbau der Erneuerbaren fähigkeit mitbezahlt, ziel laut bericht bis 2025 abgeschafft werden. Die ausgaben der Umlage leuchter dann ende dem Bundeshaushalt mit ns Einnahmen der CO2-Besteuerung gezahlt werden. Außerdem sei es das Ziel der Partei, Solarenergie voranzutreiben und alle geeigneten Dächer öffentlicher Gebäude auch gewerblicher Neubauten eine Photovoltaik-Anlage auszustatten. (tu/dpa)


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