Spielplatz Mülheim An Der Ruhr

Der Oberbürgermeister marc Buchholz hat beschlossen, dass ab dem 29.03.2021 öffentliche Spielplätze ab 18.00 uhr nicht als benutzt werden dürfen. Das SPD-Fraktion innerhalb Rat das Stadt fordert dieses Nutzungsverbot zum Kinder und Familien anderer aufzuheben.

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Der oberbürgermeister rechtfertigt seine Allgemeinverfügung einzig damit, das mit kommen sie Nutzungsverbot das ‚gemeinsame Verweilen‘ von Jugendlichen und Heranwachsenden in Spielplätzen verhindert importieren soll. Wieso wird dann sogar Kindern und Familien, die aufgrund die derzeitige Situation sowieso schon healthy beansprucht sind, jetzt sogar noch die Nutzung das Spielplätze verboten?“, frage SPD-Fraktionsvorsitzende Margarete Wietelmann.

In das Corona-Krise mute der Staat seinen bürgerinnen und Bürgern mehrfach zu, gründen die Sozialdemokraten. Ns tue er noch mit Recht, da die Gefahren aufgrund COVID-19 seien wissend und verlangten einen entschiedenes Vorgehen. Gleichzeitig müssten die Maßnahmen noch verhältnismäßig bleiben.

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Der stadt Mülheim an der Ruhr ist das bis jetzt überwiegend gut gelungen“, findet André Kasberger, ordnungspolitischer Sprecher das SPD-Fraktion. Das mahnt aber: „Das Nutzungsverbot weil das Kinder und familie schießt offensichtlich von das erklärte ziel hinaus. Es ist nicht erforderlich, um Jugendlichen und jungs Heranwachsenden den Aufenthalt auf Spielplätzen zu verbieten. Still ist ns Aufenthalt auf Spielplätzen zum Menschen von 14 jahre schon von Langem an Mülheim in der Ruhr verboten. Es gibt also keinen anforderungen für ns zusätzliche Nutzungsverbot ns Oberbürgermeisters; schon überhaupt nicht, wenn es sich bei alle richtet und nicht nur in die eigentlichen Störer.

Es sei auch nicht ersichtlich, so Kasberger weiter, dass ein in alle gerichtetes verboten einfacher erzwingen wäre zusammen ein Verbot nur für jugend und junge Heranwachsende: „In beide Fällen muss ns Ordnungsamt rausfahren und einer Platzverweis aussprechen. Der Durchsetzungsaufwand zu sein identisch.

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Zudem, so ergänzt Wietelmann, treffe das überschießende verordnung mit kindern eine seltsam schutzbedürftige Gruppe: „Unsere Kinder schlacht mit den gebühren der Pandemie ziemlich besonders. Das Oberbürgermeister sollen darum außergewöhnliche sensibel sein, wenn er ist gut ausgerechnet kinder und familie mit zusätzlichen verboten belegt. Immer wo sich solche ein weg lassen, muss über ihnen Abstand genommen werden. Das ist von Oberbürgermeister an seinem Spielplatz-Nutzungsverbot nicht gelungen.