TEMPOLIMIT AUF DEUTSCHEN AUTOBAHNEN PRO UND CONTRA

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Tempolimit und Dieselsteuer? Verkehrsminister andreas Scheuer hat zu den Überlegungen ns Regierungskommission eine klare Meinung.

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Eine Arbeitsgruppe rezitiert zuletzt die Einführung eines flächendeckenden Tempolimits von 130 Stundenkilometer. Davon könnte der Klimaschutz profitieren.


München Bundesverkehrsminister andreas Scheuer (CSU) verfügen über Überlegungen ein Regierungskommission kommen sie einem Tempolimit oben Autobahnen und kommen sie höheren Dieselsteuern streng zurückgewiesen. Sie seien „gegen jedem Menschenverstand“ gerichtet, sprechen Scheuer bei der Samstag ns Deutschen Presse-Agentur an München.

In der Kommission sitzen Vertreter unter ist anders der IG Metall, ns ADAC, des Industrieverbands BDI, ns Autoverbands VDA, über Volkswagen, deutsch Bahn, Städtetag und Umweltverbänden wie Nabu oder BUND. Die Bundesregierung hätte das Gremium zu Beratungen über die Zukunft ns Mobilität bevor dem hintergrund eingesetzt, das der Verkehrssektor festgelegte Ziele für das Einsparen von Kohlendioxid (CO2) kommen sie verfehlen droht.

Der Verkehrssektor steht unter besonderem Druck, da er zusammen einziger bereich seit 1990 seine Emissionen gar no reduziert hat. Deutschland drohen daher erhebliche Strafen im Rahmen der EU-Vereinbarungen. Ns Empfehlungen ns Kommission sollen wie die ns Kohlekommission an ein Klimaschutzgesetz einfließen, das die Bundesregierung an diesem jahr beschließen will.

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Am freitag waren Überlegungen aus dem Gremium jeder weiß geworden: deshalb soll ns Diesel- und Benzinsteuern abdominal 2023 erhöht importieren – zunächst um drei Cent und nachher jährlich jeweils um einen ist anders Cent. Im Instrumentenkasten findet sich zudem einer Tempolimit auf Autobahnen by 130 Stundenkilometern sowie einer komplette Ausrichtung das Kfz-Steuer oben den CO2-Ausstoß zum Diesel und Benziner. Im gegenzug soll ns Steuerprivileg weil das Diesel fallen.


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Vorgeschlagen wird davon abgesehen eine Quote für Elektro-Autos und Plug-In-Hybride by 25 Prozent im Jahr 2025 und über 50 Prozent in dem Jahr 2030. Kaufprämien ich muss weitergeführt werden. In den vans soll ns Maut stärker bei der CO2-Ausstoß orientiert werden. Hier wird einen Preis von 80 euro pro tonnen CO2 diskutiert. Im gegenzug soll sauberen Lkw bis zu drei 4 minuten 1 der belastungen erlassen werden.


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Dem Katalog zufolge könnten das Änderungen bei Steuern und Abgaben fast die Hälfte das Einsparungen in Treibhausgas liefern. Zu gehören sogar die schon von ns EU beschlossenen neu CO2-Vorgaben weil das Neuwagenflotten bis 2030.

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Scheuer teilte danach mit: „Einige Gedankenspiele in einer Unterarbeitsgruppe einer ressortübergreifenden kommission mit externen Experten anzeigen fehlendes Gespür oder sind pure Absicht.“ einige Lobbyisten wollten ihre „immer wieder aufgewärmte Agenda“ durchdrücken.

Der CSU-Politiker betonte: „Wir möchte die bürger von den chancen der Mobilität der Zukunft begeistern und mitreißen. Forderungen, die Zorn, Verärgerung, gebühr auslösen oder unseren Wohlstand gefährden, importieren nicht wirklichkeit und lehne mir ab.“